ANB - ALLGEMEINE NUTZUNGSBEDINGUNGEN der FirmenABC Marketing GmbH- HRB 17357
(Stand 04/2009)
Nutzungsbedingungen
Das Firmenverzeichnis dient der Darstellung der eingetragenen Unternehmen und dem schnellen Auffinden
solcher Unternehmen. Die Nutzung des Firmenverzeichnisses ist ausschließlich zu diesem Zweck gestattet.
Untersagt ist insbesondere die teilweise oder vollständige Verwendung des Firmenverzeichnisses oder
einzelner Firmeneinträge zum Zwecke der gewerblichen Adressverwertung, kommerziellen Auskunftserteilung
oder als Vorlage für die Erstellung eigener Teilnehmer-, Adress- oder sonstiger Verzeichnisse in welcher
Form auch immer. Der Nutzer darf die Firmeneinträge nicht übersetzen, bearbeiten, oder in anderer Art und
Weise umarbeiten. Verlinkungen auf Produkte von FirmenABC sind nur im Rahmen des gesetzlich Zulässigen
erlaubt und müssen FirmenABC als Quelle angeben. Insbesondere Framing-Techniken sind untersagt.
Sind auf unseren Internetseiten bzw. im Firmenregister Kommunikationsdaten (insbesondere Faxnummer und
Email Adresse) unseres Unternehmens oder eines Inserenten angegeben, so wird damit ausdrücklich keine
Zustimmung zum Erhalt von Werbesendungen oder gewerblichen Anfragen in elektronischer oder sonstiger Form
von Dritten erteilt.
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sind insbesondere namens-, marken- und/oder urheberrechtlich geschützt. Die Verletzung solcher Schutzrechte
durch das Kopieren oder eine in sonstiger Form unzulässige Nutzung kann neben Unterlassungs- und
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Haftung
Das Firmenverzeichnis wird von uns auf Grundlage der uns von unseren Inserenten übergebenen Daten erstellt.
Für Aktualität, inhaltliche Richtigkeit und den Inhalt der dargestellten Einträge und Filmbeiträge übernehmen
wir keine Haftung. Sollten Ihnen Unrichtigkeiten auffallen oder sollten Sie Rechtsverletzungen feststellen,
bitten wir um umgehende Benachrichtigung, damit wir den Eintrag korrigieren bzw. ggf. sperren können.
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Wir übernehmen gegenüber den Nutzern des Firmenverzeichnisses keine Haftung für die Verfügbarkeit des
Firmenverzeichnisses.
AGB ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN der FirmenABC Marketing GmbH- HRB 17357
(Stand 04/2011)
01. Geltungsbereich
Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge mit Unternehmern
im Sinne des § 14 BGB über die Schaltung von Firmeneinträgen auf einer der im Bestellschein
angegebenen Webseiten.
02. Ausschließliche Geltung der AGB
Im Rahmen dieser Leistungen gelten unsere nachfolgenden AGB ausschließlich. Geschäftsbedingungen
des Kunden gelten auch dann nicht, wenn wir ihnen bei Vertragsschluss nicht ausdrücklich widersprochen haben.
03. Gegenstand des Vertrages – Unsere Leistung
1. Der Firmeneintrag des Kunden wird in dem vertraglich vereinbarten Umfang erstellt und auf der im
Bestellschein angegebenen Webseite freigeschaltet. Nach Freischaltung halten wir die mit dem Firmeneintrag
verbundenen Inhalte und Dateien auf einem Server bereit, damit der Firmeneintrag über die vereinbarte
Webseite im Internet während der vereinbarten Laufzeit des Vertrages abgerufen werden kann.
2. Der Umfang der von uns geschuldeten Leistung ergibt sich aus dem Bestellschein. Einzelheiten
zu den von uns angebotenen Produkten können im Internet unter www.firmenabc.com abgerufen werden.
04. Zustandekommen des Vertrages
1. Der Vertrag zwischen uns und dem Kunden kommt noch nicht durch die Bestellung des Kunden,
sondern erst durch die Annahme der Bestellung durch uns zustande.
2. Unsere Vertriebsmitarbeiter vor Ort sind als Empfangsvertreter bevollmächtigt, die Bestellung für uns
entgegenzunehmen. Zum Abschluss von Verträgen sind sie nicht bevollmächtigt.
3. Der Kunde ist an seine Bestellung 14 Tage gebunden. Der Vertrag kommt zustande, wenn
wir die Bestellung des Kunden innerhalb dieser Frist per Fax, Post oder e-Mail annehmen.
05. Laufzeit
1. Der Vertrag wird über die im Bestellformular zwischen den Parteien vereinbarten Mindestlaufzeit
fest abgeschlossen und kann während dieser Laufzeit von den Parteien nur aus wichtigem Grund
gekündigt werden. Die Laufzeit beginnt mit dem im Bestellschein angegebenen Datum (Onlinestart),
zu dem der Firmeneintrag freigeschaltet wird. Ist kein Laufzeitbeginn vereinbart, so beginnt die Laufzeit
im übernächsten Monat nach Abgabe der Bestellung zum Monatsersten (Beispiel. Bestellung 14.3.,
Laufzeitbeginn: 1. 5.).
2. Der Vertrag verlängert sich nach Ende der Mindestlaufzeit um jeweils ein weiteres Jahr, wenn er nicht von
einer der Parteien vor Ablauf der Laufzeit schriftlich oder in Textform (Telefax, e-Mail) gekündigt worden ist.
3. Ein wichtiger Grund, der uns zur außerordentlichen Kündigung berechtigt, liegt insbesondere dann
vor, wenn der Kunde mit der Zahlung der Freischaltgebühr länger als einen Monat oder mit der Zahlung
von wenigstens 2 Monatsgebühren in Verzug ist und die Zahlung des geschuldeten Betrages trotz
Mahnung nicht innerhalb einer Frist von 14 Tagen nachholt. Kündigen wir den Vertrag aus wichtigem
Grund, so können wir 70 % der nach dem Vertrag bis zum Ende der Mindestlaufzeit noch zu zahlenden
Netto-Vergütung als Schadensersatz verlangen. Dem Kunden bleibt der Nachweis vorbehalten, dass
uns durch die Kündigung kein oder ein geringerer Schaden entstanden ist.
06. Abrechnung und Zahlung
1. Alle angegebenen Preise verstehen sich zuzüglich der jeweils bei Fälligkeit gültigen Umsatzsteuer.
2. Soweit im Vertrag nichts Abweichendes vereinbart ist, wird die vertraglich vereinbarte Freischaltungsgebühr
einmalig mit Freischaltung/Onlinestart des Firmeneintrags fällig. Die monatliche Gebühr wird
ab dem 2. Monat ab Onlinestart jeweils zum 3. eines Monats im Voraus fällig.
3. Gerät der Kunde mit einer Zahlung mehr als 14 Tage in Verzug, so sind wir berechtigt, seinen
Firmeneintrag ohne nochmalige Androhung oder Mahnung zu sperren, bis er die überfällige Zahlung
ausgeglichen hat. Die Geltendmachung sonstiger Ansprüche wie insbesondere auf Verzugszinsen oder
weiter gehenden Schadensersatz bleibt, wie auch die Kündigung aus wichtigem Grund, vorbehalten.
4. Wir sind berechtigt nach der Mindestlaufzeit die monatlichen Gebühr um 2,5 % pro Jahr zu erhöhen.
07. Stornierungskosten
Kündigt der Kunde den Vertrag vor Beginn der Mindestlaufzeit und Freischaltung des Firmeneintrags,
ohne dass hierfür ein wichtiger Grund gegeben ist, so können wir 30 % der nach dem Vertrag insgesamt
geschuldeten Netto-Vergütung verlangen. Dem Kunden bleibt der Nachweis vorbehalten, dass wir uns
durch die vorzeitige Vertragsbeendigung höhere Aufwendungen erspart haben bzw. uns ein geringerer
Schaden entstanden ist. Nach Freischaltung des Firmeneintrags gilt Abschnitt 5 Satz 1.
08. Aufrechnung
Gegen unsere Forderungen kann der Kunde nur mit solchen Forderungen aufrechnen, die rechtskräftig
festgestellt oder unbestritten sind. Ein Zurückbehaltungsrecht steht dem Kunden nur wegen Ansprüchen
aus derselben Bestellung zu.
09. Gewährleistung
1. Die Gewährleistung richtet sich nach den gesetzlichen Vorschriften, soweit nicht nachfolgend etwas
anderes geregelt ist.
2. Der Kunde wird seinen Firmeneintrag innerhalb von 5 Tagen ab Mitteilung der Freischaltung auf
etwaige Fehler hin überprüfen. Nach Ablauf dieser Frist gilt der Firmeneintrag in der bestehenden Form
als abgenommen. Danach ist der Kunde mit Ansprüchen wegen offensichtlicher , bei Freischaltung
bereits vorhandener Fehler ausgeschlossen.
3. Wir bemühen uns, die größtmögliche Abrufbarkeit der auf unseren Servern gespeicherten Daten
sicherzustellen. Eine ununterbrochene Verfügbarkeit können wir aber aus technischen Gründen
nicht gewährleisten. Sind unsere Firmen-Webseite oder einzelne Einträge kurzzeitig nicht verfügbar,
so begründet dies keine Ansprüche des Kunden. Dies gilt insbesondere im Falle von Leitungsstörungen
sowie während regelmäßig durchzuführender Wartungsarbeiten.
4. Wir behalten uns vor, unsere Webseite(n) oder Teile hiervon jederzeit zu ändern, ergänzen oder in
Teilen zu löschen, sofern davon der Firmeneintrag des Kunden nicht betroffen ist.
10. Haftung
1. Wir haften für Personenschäden (Schäden an Leben, Körper und Gesundheit) stets gemäß den
gesetzlichen Vorschriften. Für Sach- oder Vermögensschäden, welche nicht an der Kaufsache selbst
eingetreten sind, haften wir nur bei vorsätzlichem und grob fahrlässigem Verhalten gemäß den gesetzlichen
Vorschriften. In Fällen einfacher Fahrlässigkeit haften wir für Sach- und Vermögensschäden nur bei
Verletzung vertragswesentlicher Pflichten (Kardinalpflichten). Die Haftung beschränkt sich insoweit auf
den bei Vertragsschluss vorhersehbaren typischen Vertragsschaden. Eine Haftung für vertragsuntypische
mittelbare oder Folgeschäden ist in einem solchen Fall ausgeschlossen.
2. Soweit unsere Haftung ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die Haftung von Erfüllungsgehilfen
und sonstiger Personen, deren Verhalten uns zugerechnet werden kann.
3. Zwingende gesetzliche Haftungsvorschriften, insbesondere die Haftung bei Abgabe einer Beschaffenheitsgarantie,
arglistigem Verschweigen eines Mangels sowie die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz
bleiben von den vorstehenden Regelungen unberührt.
11. Mitwirkungspflichten und Haftung des Kunden
1. Der Kunde stellt die für die Schaltung des Firmeneintrags erforderlichen Daten und Dateien (Material)
rechtzeitig, spätestens aber 5 Tage vor dem vereinbarten Freischaltdatum zur Verfügung. Wird das
Material nicht rechtzeitig zur Verfügung gestellt, so wird bis zur Bereitstellung des Materials lediglich
ein einfacher Firmeneintrag (Firma, Anschrift, Telefonnummer) geschaltet.
2. Der Kunde versichert, zur Bereitstellung des Materials (insbesondere von Logos und Fotos) uneingeschränkt
berechtigt zu sein, und dass an dem Material keine Rechte Dritter bestehen, die einer
Verwendung des Materials im Rahmen des Firmeneintrages entgegen stehen.
3. Verstößt die vertragsgemäße Verwendung des Materials gegen geltendes Recht, oder werden
hierdurch Marken-, Urheber- oder sonstige Rechte eines Dritten verletzt, so sind wir berechtigt,
den Firmeneintrag abzuschalten, bis die Rechtslage geklärt ist. Soweit dies möglich ist, werden wir
vor Abschaltung mit dem Kunden Rücksprache nehmen. Beziehen sich die Ansprüche nur auf Teile
des Firmeneintrags (z.B. Fotos), so wird der Firmeneintrag ohne diese Teile geschaltet. Der Kunde
wird uns auf erstes Anfordern von allen Ansprüchen Dritter freistellen.
4. Der Kunde wird seinen Firmeneintrag regelmäßig auf Aktualität prüfen und uns etwaige Änderungen
mitteilen. Für die Richtigkeit, Vollständigkeit, den Inhalt und die Aktualität des vom Kunden übergebenen
Materials übernehmen wir keine Haftung.
12. Rechte
1. Wenn und soweit wir es übernehmen, Material zu erstellen oder zu überarbeiten, verbleiben hierdurch
entstehende Rechte bei uns. Dem Auftraggeber wird für die Dauer des Vertrages ein einfaches
Nutzungsrecht eingeräumt, welches es ihm gestattet, das betreffende Material im Rahmen seines
Firmeneintrages zu nutzen.
2. Für die Dauer des Vertrages gestattet der Auftraggeber dem Auftragnehmer, Material des Auftraggebers
zum Zwecke der Werbung, Produkt - Demonstration oder Suchmaschinenoptimierung zu
verwenden (z.B. Kontaktdaten, Fotos und Filmvorschauen des Firmeneintrags).
13. Datenschutz
Personengebundene Daten des Kunden werden ausschließlich im Rahmen der bestehenden Gesetze
und zu Zwecken der Vertragsabwicklung verwendet. Die gespeicherten personengebundenen Daten
werden gelöscht, sobald die Abwicklung sämtlicher Geschäftsvorgänge mit dem Kunden beendet ist.
Eine weiter gehende Nutzung findet nur auf Grundlage einer ausdrücklichen Einwilligung des Kunden
statt, die ggf. gesondert eingeholt wird.
14. Schlussbestimmungen
1. Der Vertrag unterliegt deutschem Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Erfüllungsort und
ausschließlicher Gerichtsstand ist München. Uns bleibt es darüber hinaus vorbehalten, Ansprüche
gegenüber dem Kunden auch vor dem für seinen Sitz zuständigen Gericht geltend zu machen.
2. Alle nach diesem Vertrag getroffenen Absprachen, sowie Änderungen oder Ergänzungen des
Vertrages bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für eine Änderung dieser Schriftformklausel.
3. Sollten eine oder mehrere Regelungen des Vertrages unwirksam sein, so zieht dies nicht die
Unwirksamkeit des gesamten Vertrages nach sich. Die unwirksame Regelung wird durch die
einschlägige gesetzliche Regelung ersetzt.
Datenschutzerklärung
Die Firmen ABC Marketing GmbH hat sich bei der Gestaltung der Website der Einhaltung der anwendbaren Rechtsvorschriften zum Schutz personenbezogener Daten und Datensicherheit verpflichtet. Im Folgenden möchten wir Sie davon in Kenntnis setzen, wie, welche und zu welchem Zweck wir personenbezogene Daten von Ihnen erheben, wie wir diese verarbeiten und nutzen.
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Ihre personenbezogenen Daten werden wir an Dritte weder verkaufen oder vermarkten noch aus sonstigen Gründen weiter geben. Wir können allerdings personenbezogene Daten an andere Unternehmen weiterleiten, wenn und soweit dies zur Erreichung des Zwecks, zu dem Sie uns die Daten zur Verfügung gestellt haben, erforderlich ist (z.B. an das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen und das mit der Zahlungsabwicklung beauftragte Kreditinstitut).
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